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Usingen, 26. Januar 2016

Gerd Seidenstücker

Kandidaten der FDP für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung am 6. März 2016:

Gerhard Brähler, Schulleiter a. D.
Stephanie Niedenhoff, Studentin
Gerd Seidenstücker, selbst. Kaufmann
Veronika Brähler, Hausfrau
Wolfgang Niedenhoff, Finanzberater
Peter Krüger, Geschäftsführer
Monika Parisi, Buchhändlerin
Maximilian Seidenstücker, Softwareentwickler
Ulrich Keth, Geschäftsführer
Anneliese Ulbrich, Produktmanagerin
Robert Ulbrich, selbst. Kaufmann
Barbara Mertens, Hausfrau
Dr. Elizabeth Weise, Philologin

Ulrich Keth, Mitglied der Usinger FDP-Fraktion, hat sich als Diplom-Ingenieur einige Gedanken zur nachhaltigen Energieversorgung gemacht. Hier ist sein Beitrag:

  • 1. Wärme ist ein Abfallprodukt, das bei der Stromerzeugung anfällt
  • Die anfallende Wärmemenge hängt von der Methode der Stromerzeugung ab. In Deutschland werden ca. 80% des Stromes mittels thermodynamischer Prozesse erzeugt, d.h. es wird Wasser gekocht und der Dampf durch mehrstufige Turbinen getrieben. Die Turbine schließlich treibt den Generator an, der dann unseren Wechselstrom erzeugt.
  • Bei dieser Energieumwandlung entsteht im Schnitt 2/3 Abwärme und 1/3 Strom. D.h. der Großteil der Energie geht als Abwärme verloren und entweicht über Kühltürme in die Umwelt oder heizt über Kondensatoren die Flüsse auf.
  • 2. Die Abwärme muss zu Heizzwecken genutzt und nicht verschwendet werden
  • Die Nutzung der Abwärme ist vollständig in der Heizperiode und in Teilen während des Sommers möglich. Im Sommer wird auch weniger Strom benötigt als während der Wintermonate. Um diese Abwärme in Form von heißem Wasser zu nutzen, muss die Wärme mittels Rohrleitungssystemen zum Abnehmer transportiert werden.
  • Die Transportwege von Heißwasser sind wirtschaftlich begrenzt und liegen etwa bei 30km. Aus diesem Grunde muss der Strom- und Wärmeverbrauch fokussiert werden. Es ist deshalb sinnvoller kleine Heizkraftwerke (Herstellung von Strom und Wärme) in der Nähe der Siedlungszentren zu planen.
  • 3. Intelligente Energiesteuerung
  • Aus den o.g. Darstellungen ist es sinnvoll in den Sommermonaten den Strom eher in Kraftwerken zu erzeugen, die nicht auf thermodynamischer Basis arbeiten also:
  • Wasserkraftwerke
  • Windräder
  • Solarzellen (Fotovoltaik)
  • Da Windräder und Solarzellen nicht kontinuierlich arbeiten, muss vorzugweise die Wasserkraft dazu verwendet werden, die „Stromlöcher“ zu stopfen. Ein kleiner Beitrag hierzu sind Speicherkraftwerke. Deren Kosten sind sehr hoch und durch das Hin- und Hergepumpe ist der Wirkungsgrad nicht wirklich sensationell. In Deutschland haben wir nicht genügend Lagen für Rückhaltebecken zur Verfügung. Besser ist es das Wasser oben liegen zu lassen, bis es gebraucht wird. Hier ist eine internationale Zusammenarbeit mit Ländern notwendig die Wasser in hohen Lagen haben, also Alpenländer und Norwegen.
  • Andere sinnvolle Speicher gibt es noch nicht, insbesondere kann man die Strommengen, die in Deutschland zur Überbrückung benötigt werden, nicht in Batterien speichern.
  • In beschränkter Form können auch konventionelle Kraftwerke die Last hochfahren oder Gasturbinen angeworfen werden. Alleine dieses kurzzeitige Einspringen senkt deren Wirtschaftlichkeit und die Lebensdauer.
  • 4. Dezentrale Energieerzeugung
  • Man stellt den Strom vor Ort her und kann die Abwärme gleich nutzen. Die Industrie bietet solche Systeme an, die sich auch rechnen. Diese Systeme werden auch bezuschusst und sind Stand der Technik. Das kleine Einfamilienhaus lässt sich so nicht optimal betreiben, aber wenn einige Nachbarn zusammenlegen, oder Mehrfamilienhäuser so versorgt werden stimmt die Sache wirtschaftlich und ist enorm nachhaltig, weil keine Abwärme vergeudet wird. Sicher sind hier auch die Kommunen gefordert. In Lagen mit viel Wald können so Holzabfälle verstromt und gleichzeitig als Heizung genutzt werden. Für Methangas aus Müllkippen trifft das auch zu.
  • 5. Kreative Energieerzeugung
  • Mal scharf nachdenken. Wann brauche ich Strom oder Wärme und wie erzeuge ich ihn sinnvoll!
  • Spontan fällt mir dabei die Airconditioning Anlage ein. Klimaanlagen werden in Deutschland nur dann gebraucht, wenn die Temperaturen sehr hoch sind. Glücklicherweise scheint genau dann die Sonne. Es ist sicher sinnvoll die Klimaanlagen mit Solarstrom zu betreiben.
  • 6. Subventionen
  • Es gehört verboten Energieerzeugungsanlagen gleich welcher Art auf Dauer zu fördern. Die Wirkungen der Verzerrung sind bekannt. Hohe Strompreise für die Verbraucher und nicht mehr kostendenkende Erlöse bei den Stromerzeugern, die nicht auf subventionierte Wind- oder Solarkraft setzen.

In der gemeinsamen Vorstands- und Fraktionssitzung der FDP in Usingen informierte der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Niedenhoff über die inzwischen durch die Kommunalaufsicht erfolgte Genehmigung des Haushalts der Stadt Usingen. „Die Stadt Usingen befindet sich auf dem richtigen Weg zum Haushaltsausgleich, muss aber noch erhebliche zusätzliche Anstrengungen machen, um das Ziel im Jahr 2016 zu erreichen,“ erklärte er. Die Behörde des Landrats als Kommunalaufsicht bestehe auf dem Ausgleich der Einnahmen und Ausgaben spätestens im Jahr 2016 und knüpfe eine künftige Genehmigung an die Erreichung dieses Ziels. Insbesondere verweise der Landrat auf die noch immer erheblichen Defizite im Bereich der Kinderbetreuungseinrichtungen und der Bürgerhäuser. Sofern der Haushalt bis zum Jahr 2016 nicht ausgeglichen werden könne, halte es die Kommunalaufsicht für erforderlich, die kommunalen Steuern, insbesondere die Grundsteuer B, erneut zu erhöhen, um die Lücke zu schließen.

Besonders dramatisch sei die durch die Kommunalaufsicht vorgenommene Reduzierung  des Kassenkredits (Dispositionskredits) von 15 Millionen Euro auf jetzt 10 Millionen Euro. Dramatisch sei dies auch deswegen, weil die Landratsbehörde ankündigt, die Kassenkredite in den kommenden Jahren weiter zu kürzen bis auf einen Wert von etwa 2,8 Millionen Euro, der in den Leitlinien der Konsolidierung kommunaler Haushalte für angemessen gehalten wird für Stäche in der Größenordnung von Usingen. Schließlich moniere der Landrat, dass die Jahresschlussrechnungen seit 2009 nicht vorlägen. „Für die künftige Genehmigung des Haushalts 2015 fordert er die Vorlage der Jahresschlussrechnungen bis 2012, ohne die keine Genehmigung mehr erteilt werden kann“, schloss Niedenhoff seinen Bericht.

Fraktion und Vorstand der FDP vertreten geschlossen die Auffassung, dass dieser Schriftsatz der Kommunalaufsicht die Quittung für die von der CDU in Usingen betriebene leichtsinnige und verfehlte Finanzpolitik ist. Die kumulierten Fehlbeträge der Haushalte seit 2008 belaufen sich – so stellt die Kommunalaufsicht fest – auf inzwischen 9,7 Millionen Euro, die langfristige Kreditaufnahme in Höhe von etwa 15 Millionen Euro muss hinzu gerechnet werden; die kurzfristig aufgenommenen Kassenkredite belaufen sich derzeit auf etwa 7 Millionen Euro. Der Haushalt weist somit eine Gesamtverschuldung von über 30 Millionen Euro auf und wurde regelrecht „vor die Wand gefahren“, wie Niedenhoff feststellte. Der Fraktionsvorsitzende der CDU habe noch in diesem Jahr erklärt, dass die Vorgabe zum Haushaltsausgleich bis 2016 für ihn keine bindende Wirkung habe. Die FDP in Usingen hat dagegen in dieser Legislaturperiode mit Anträgen zur Re duzierung von Sach- und Dienstleistungen, die von der Parlamentsmehrheit von CDU und FWG regelmäßig abgelehnt wurden, versucht rechtzeitig gegenzusteuern. Die FDP hat deswegen den Haushaltsentwürfen der letzten Jahre regelmäßig nicht zugestimmt.

Eine einfache Lösung der Haushaltsprobleme in Usingen ist nicht in Sicht. Die überall vorgetragene Forderung an die hessische Landesregierung auf bessere Ausstattung der Kommunalfinanzen und Rücknahme der im Jahr 2010 vorgenommenen Kürzungen ist notwendig und sinnvoll, aber mit großer Wahrscheinlichkeit nicht erfolgreich.

„Usingen wird sich selbst helfen müssen“, ist die übereinstimmende Auffassung von Vorstand und Fraktion der FDP in Usingen. In schwieriger Zeit ist der Mut erforderlich, den Bürgern zu erläutern und zu begründen, dass unangenehme und einschneidende Beschlüsse erforderlich Eine Finanzpolitik, die das Problem ausschließlich über Steuerhöhungen (Grundsteuer B, Gewerbesteuer) lösen will, lehnt die FDP ab. Steuererhöhungen kommen nur in Frage, wenn andere Maßnahmen zum Haushaltsausgleich nicht ausreichen. Dort, wo die Defizite entstehen, wird man zuerst nach Lösungen suchen müssen:

  • Erstens stellt Usingen den Bürgern freiwillige Leistungen im Gesamtumfang von ca. 1,2 Millionen Euro zur Verfügung, die im Hinblick auf gesellschaftspolitisch Notwendiges und lediglich Wünschenswertes überprüft und entsprechend gekürzt werden müssen.
  • Zweitens müssen die in Usingen äußerst preiswerten Kinderbetreuungsgebühren überprüftund in Richtung einer künftig anzustrebenden Drittelfinanzierung (Stadt, Landkreis, Eltern)reformiert werden. Zur Überarbeitung der Gebührensätze gehört auch die Überlegung, obkünftig die wegen des aufwändigeren Personalschlüssels deutlich teurere Betreuung derKleinkinder unter drei Jahren mit den gleich günstigen Gebühren wie die über Dreijährigenbedacht werden. Weiterhin ist zu prüfen, ob wie bisher das letzte Kindergartenjahr kostenfreifür das erste Kind angeboten werden kann.
  • Drittens ist zu prüfen, ob – wie zum Beispiel in Frankfurt und in Idstein bereits geschehen –die Gebührensätze in einer sozialen Staffelung erhoben werden können, um die finanzielleBelastung einkommensschwächerer Familien zu reduzieren.

Vorstand und Fraktion der FDP in Usingen beabsichtigen, diese Überlegungen in die künftigen Haushaltsberatungen einzubringen.


Offener Brief an den Bürgermeister bzgl. Sanierung des Prinzenpalais mit Investoren


Sehr geehrter Herr Bürgermeister Wernard,

lieber Steffen,


der Parteivorstand der FDP in Usingen war in den letzten Monaten intensiv bemüht zu erkunden, ob es möglich ist, Investoren für die Sanierung des Prinzenpalais und des dazugehörenden rückwärtigen Geländes zu finden. Zugleich wollten wir ermitteln, zu welchen Bedingungen Investoren gegebenenfalls bereit sind, im Auftrag und im Interesse der Stadt ein solches Sanierungsprojekt zu betreiben. Wir haben hierzu unsere Kontakte zu einer großen Beratungsgesellschaft in Frankfurt am Main in mehreren Gesprächen – zuletzt auch mit Hinzuziehung des Gewerbevereins in Usingen – genutzt.


Als Ergebnis unserer Recherche können wir nun Folgendes mitteilen:

Die Sanierung in Zusammenarbeit mit Investoren des Prinzenpalais und eine wirtschaftlich rentierliche Bebauung des rückwärtigen Geländes nach dem Abriss des alten Landratsamtes wird als ein für Investoren interessantes und realisierbares Objekt eingeschätzt, wenn folgende Bedingungen sichergestellt werden können:

  1. Grundstück und Gebäude des Prinzenpalais und des Beamtenhauses müssen für einen symbolischen Preis in das Projekt eingebracht werden.
  2. Die im Haushalt der Stadt Usingen bereits eingestellten Finanzmittel müssen für die Projektabwicklung zur Verfügung gestellt werden.
  3. Die Vermietung der sanierten Räume des Prinzenpalais muss rechtssicher gewährleistet sein. Im Prinzenpalais sollte die Stadt (ggf. neben einem zweiten langfristigen Mieter) als dauernder Mieter auftreten.
  4. Die Bebauung und Vermarktung des Geländes hinter dem Prinzenpalais wird dem Investor übertragen. Die Stadt Usingen schafft in Absprache mit dem Investor die baurechtlichen Voraussetzungen.
  5. Das Sanierungsprojekt des Prinzenpalais wird umgesetzt, wenn zwischen der Stadt und dem Investor eine das Gesamtprojekt (Prinzenpalais und rückwärtiges Gelände) betreffende vertragliche Vereinbarung abgeschlossen wird. Die Vereinbarung regelt, dass der Investor die Sanierung mindestens des Prinzenpalais im Auftrag und nach Maßgabe der Stadt vornimmt.

 

Unsere Gespräche haben weiterhin ergeben, dass mögliche Investoren eine klare Absichtserklärung der Stadt für erforderlich halten. Unsere Gesprächspartner baten um Verständnis, dass sie es sich nicht erlauben könnten, gewissermaßen „blind“ ein Angebot abzugeben. Sie müssen darauf bestehen, dass die Stadt auf sie zukommt.

Vertreter der Investoren sind bereit sofort in Gespräche einzutreten, wenn die Stadt den Wunsch äußert, das Projekt offiziell mit ihnen zu prüfen.

Wir möchten abschließend betonen, dass wir die hier beschriebene Vorgehensweise für seriös halten, da sie es ermöglicht, in ergebnisoffenen Gesprächen zu ermitteln, welche Investoren sich für das geplante Sanierungsprojekt in besonderer Weise eignen. Die offizielle Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit Vertretern der hier in Rede stehenden Investorengruppen setzt lediglich voraus, während der Gesprächs- und Verhandlungsdauer ernsthaft und ausschließlich mit den Vertretern dieser Investorengruppen zu verhandeln.

Wenn der Magistrat der Stadt Usingen Sondierungsgesprächen zustimmt, können wir sofort Gesprächskontakte herstellen.

Zur weiteren Rücksprache stehen wir gern bereit.


Mit freundlichen Grüßen


Wolfgang Niedenhoff (Vorsitzender des Ortsverbandes)                                         

Gerhard Brähler (Fraktionsvorsitzender)




Dank der Initiative der FDP Usingen konnte eine schnelle Lösung für das Problem mit dem Schwerlastverkehr in Usingen gemeinsam mit dem Verkehrsministerium Hessen gefunden werden.
Ein besonderer Dank gilt dem Staatssekretär Steffen Saebisch, mit dessen Unterstützung diese schnelle und für die Usinger Bürger erfreuliche Maßnahme umgesetzt werden konnte. Bereits im Bürgermeisterwahlkampf hatte der aktuelle Ortsvorsitzende und damaliger Bürgermeisterkandidat Wolfgang Niedenhoff die Verbotsschilder für den Schwerlastverkehr thematisiert. Umso erfreuter zeigte sich Niedenhoff, als am gestrigen Tage es nun zur Enthüllung der LKW-Verbotsschilder an Usingen’s Verkehrsknotenpunkt #1 ging.

Ortsbegehung in Usingen

Ortsbegehung in Usingen




Ortsbegehung in Usingen

Ortsbegehung in Usingen





Seitens der FDP Usingen wurde bereits im Frühjahr (während des Bürgermeister-Wahlkampfes) Kontakt mit Herr Dr. Blechschmidt aufgenommen, um beim VM zu eruieren, ob eine Zwischenlösung „Schwerlastverkehr über die Südtangente und nicht mehr durch die Kernstadt Usingen“ möglich ist. Eine Ablehnung hierzu wurde seinerzeit nicht erteilt, weitere Details konnten aber wegen der Zeitenge der Gesprächspartner nicht angegangen werden. Da H. Blechschmidt aber unseren besonderen Einsatz beim Wahlkampf wahrgenommen hatte, verhalf er uns im Spätherbst zu einem weiteren Termin, der dann Mitte November im VM stattfand. Der Staatsekretär des VM und der Referatsleiter Straßenbau hatten dabei ein offenes Ohr für uns und für die Belange der Usinger Bürger. Vor allem auch zur Würdigung der Gewerbetreibenden in der Kernstadt sei es wichtig, den Schwerlastverkehr weitgehend aus der Innenstadt zu entfernen. Man sagte eine Prüfung zu, hatte auch schon Ideen, wie man das realisieren kann.


Da die Untersuchung noch läuft und nicht abgeschlossen ist, sind wir angehalten, nicht über die Verfahrensweise zu reden, weil es für die Sache schädlich ist. Auf jeden Fall kann man sagen, die Angelegenheit ist dort platziert, wo sie hingehört. Für Detailfragen steht Herr Dr.Frank Blechschmidt zur Verfügung, der Mitglied des Landtages in Wiesbaden ist und Fraktionsvorsitzender der FDP im Kreistag (Bad Homburg).


Im Übrigen hat schon der Staatssekretär mit dem Usinger Bürgermeister telefoniert, da aufgrund der letzten Presseartikel Klärungsbedarf bestand. Wichtig ist, dass der Vorgang, wie er jetzt läuft, für rechtliche Sicherheit sorgt. Nur auf einer einwandfreien rechtlichen Basis ist eine verlässliche langfristige Lösung möglich. Von Lösungen auf dem kleinen Dienstweg ist vor allem bei Bundesstraßen abzuraten.


 gez. Niedenhoff  
( Ortsvorsitzender der FDP Usingen)